Er­folg­rei­che grenz­über­schrei­ten­de Zu­sam­me­n­a­r­beit

Der deutsch-schweizerische Polizeivertrag vom 1. Mai 2024 erleichtert die Vollstreckungshilfe erheblich. Ein aktueller «eucrim»-Artikel hebt die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz in diesem Bereich hervor. Das Projekt Digitalisierung internationale Vollstreckungshilfeersuchen (DIVHE) unterstützt die Kantone dabei, ihre Abläufe bei Vollstreckungshilfeersuchen (VHE) zu optimieren.

Positives Feedback aus Deutschland: In einem aktuellen Artikel auf dem europäischen Forum «eucrim» zu Prävention, Ermittlung und Strafverfolgung sprechen die deutschen Behörden von «äusserst positiven und erfreulichen» Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Schweiz. Die Bearbeitung ihrer Ersuchen erfolge «rasch» und «in voller Übereinstimmung mit dem Vertrag». Dies unterstreicht die hohe Professionalität der Schweizer Behörden und das starke Engagement auf kantonaler Ebene. Seit letztem Jahr sind rund 500 Ersuchen mit einem Gesamtbetrag von mehr als 110'000 Franken aus Deutschland in der Schweiz eingegangen – und die Anzahl dürfte deutlich steigen. Dies zeigt, dass der Polizeivertrag bereits aktiv und erfolgreich genutzt wird, um die Sicherheit auf unseren Strassen zu verbessern.

Optimierte Abläufe in der Schweiz
Das Projekt DIVHE unterstützt die Kantone bei der optimierten Abwicklung von VHE mit dem Angebot einer dreistündigen Beratung und stellt individualisierte Leitfäden, Checklisten und Vorlagen zur Verfügung. Bis heute wurden 14 Kantone beraten. Die Rückmeldungen sind positiv: Die Klärung von Fachfragen und die Hilfsmittel bringen Klarheit und fördern eine einheitliche Praxis. Beratungen in der Westschweiz sind geplant, und auch im Tessin besteht Interesse am Angebot.

Nächster Schritt: Suche nach Pilotkantonen für die papierlose Übermittlung
Um die steigende Zahl an VHE besser zu bewältigen, steht im nächsten Jahr die elektronische Übermittlung über die Plattform justitia.swiss im Zentrum. Dafür sucht das Projekt einen oder zwei Pilotkantone. Diese können dadurch wichtige Erfahrungen in der sicheren und einfachen elektronischen Datenübermittlung machen und erhalten Einblick in die Zusammenarbeit der Zukunft.

Möchten Sie die Vollstreckungshilfeersuchen lieber papierlos bearbeiten? Bei Interesse können Sie sich gerne per E-Mail bei Angela Hofer, Projektleiterin DIVHE, melden.